• Apple: Überraschende Wende im Patentstreit mit Motorola

    Freitag 03.02.2012, 18:58 Uhr
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    Cupertino (BoerseGo.de) - Nachdem Apple heute Morgen per gerichtlicher Anordnung des Landgerichts Mannheim der Online-Verkauf mehrerer Modelle im deutschen Apple-Store wegen einer Patentrechtverletzung gegenüber Motorola untersagt wurde, kam es am Nachmittag zu einer überraschenden Wende in dieser Rechtsstreitigkeit. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat als Berufungsinstanz den Vollzug des Verkaufsverbots vorerst gestoppt.

    "Alle iPads und iPhones werden in Kürze im deutschen Apple-Store wieder online zum Kauf erhältlich sein", so ein Apple-Sprecher. In dem Patentstreit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember, das die Verletzung eines Mobilfunk-Patentes von Motorola durch Apple bestätigt hatte. Die Kalifornier legte daraufhin Berufung ein, da Motorola es des Öfteren abgelehnt habe, das entsprechende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es schon vor sieben Jahren zu einem Industrie-Patent bestimmt worden war.

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